La historia, política y las problemas de Nicaragua (Die Geschichte, Politik und Probleme Nicaraguas)

Allgemeines zu Nicaragua

Ich versuche mal, einen möglichst knappen Überblick über die wichtigsten Bereiche des Landes zu geben und so das Verständnis für das Entwicklungsland, in dem ich momentan lebe, zu verstärken.

Nicaragua ist das zweitärmste Land Zentralamerikas, nach Haiti und ist in etwa so groß wie Griechenland. 44,5% der Bevölkerung lebt in Armut, sprich von weniger als 2 Dollar täglich, laut des Human Development Index von 2011. Allerdings gehört Nicaragua nicht in die Gruppe der Least Developed Countries (LDC) der WHO, da hierzu noch die (Nicht-) Erfüllung weiterer Kriterien erforderlich ist. Die Armutsrate beträgt 70% auf dem Land und 30% in der Stadt. Von knapp 6Mio Einwohnern leben 90% an der Pazifikküste und der Managua-Region, in der auch ich lebe. Die Analphabetenrate liegt bei 16,9Prozent, wobei sie noch in den 1980er Jahren während der Somoza-Diktatur bei 50% lag. Nicaragua gilt als Entwicklungsland.

Wirtschaft

Wegen der hohen Arbeitslosigkeit gibt es in Nicaragua eine ausgeprägte Flucht in die Städte, dabei ist die Hauptstadt Managua das wichtigste Ziel. Allerdings ist auch hier die wirtschaftliche Situation nicht wesentlich besser und der Massenumzug bringt seine eigenen Probleme mit sich. Viele zieht es weiter ins Ausland, wo sie Arbeit suchen. 

Schätzungen zufolge lebt rund jeder fünfte Einwohner Nicaraguas im Ausland, hauptsächlich in Costa Rica und in den USA, meist als Zeitarbeiter oder in der Zona Franca, der Freihandelszone. Oft leben und arbeiten sie in den anderen Ländern illegal und sind durch ihre Geldüberweisungen an Familie und Verwandte die Hauptdeviseneinbringer des Landes. 

Die Gründe der schlechten Wirtschaftslage sind vielfältig, neben geschichtlichen Faktoren, einseitiger Wirtschaftsstrukturen und jahrzehntelanger Oligarchiewirtschaft spielen auch häufige Naturkatastrophen (Erdbeben, Vulkanausbrüche und Wirbelstürme) eine gewichtige Rolle.

Internationale Spendengelder

Nicaragua ist stark von den Spendengeldern der Entwicklungszusammenarbeit der internationalen Gemeinschaft sowie den Überweisungen der im Ausland lebenden Nicaraguanern an ihre Familien (sog. „remesas“) abhängig. Schätzungsweise ein Drittel des nationalen Haushalts steuern ausländische Geber jährlich bei.

Export

Das Land ist zudem auf Exportprodukte angewiesen, vor allem Kaffee, Rohrzucker, Gold und Rindfleisch. Die starke Abhängigkeit der Volkswirtschaft von den Entwicklungen der Weltwirtschaft ist bezeichnend für Nicaragua und bringt auch ihre Vorteile, so stabilisierten die hohen Weltmarktpreise für die Hauptexportgüter Nicaraguas Wirtschaft während der Weltwirtschaftskrise. 

Dennoch ist das Land im zentralamerikanischen Vergleich weiterhin der weitaus kleinste Exporteur, Costa Rica zB. exportiert das 4fache!

Nachteile der Agrarwirtschaft

Durch den Ausbau der Agrarwirtschaft wird jedoch auch zunehmend mehr Regenwald abgeholzt, der fast die gesamte Atlantikküste bedeckt(jährlich werden mehr als 700km² abgeholzt!). Die Profiteure von all dem Export sind natürlich die Großunternehmen, der Kleinbauer verarmt zunehmend. 

So lernte ich bei einer Kaffeefarmbesichtigung im Norden des Landes bei Matagalpa einen Kaffeebauern kennen, der dieses Jahr kaum noch Arbeiter zur Ernte findet. Dies liegt daran, dass Costa Rica bessere Arbeitsbedingungen liefert, höhere Gehälter zahlt, und viele Menschen so als Zeitarbeiter in das Nachbarland fahren. Weiterhin wirken sich die Zona Francas(Freihandelszonen) negativ auf den Arbeitsmarkt aus. Diese Zone liefern ein staatlich gesichertes Einkommen und eine Anstellung übers ganze Jahr, der Kaffeebauer kann jedoch nur Saisonarbeiter für die Erntezeit einstellen. Die schön klingende Bezeichnung „staatlich gesichertes Einkommen“ ist aber tückisch, denn das Einkommen liegt noch unter der Grenze, die ein Arbeiter braucht, um das Existenzminimum zu sichern! Ein ganz schöner Teufelskreis..

 Außerdem ist die Verteilung des Landes ungerecht, so besitzen 75% der Bauernfamilien nur 20% des bebaubaren Landes. Die Plantagenwirtschaft dehnt sich zunehmend aus, immer  mehr Großprodukteure siedeln sich in der Zucker-, Kaffee- und Reisproduktion an. Dies führt dazu, dass viele Kleinbauern zu Saison- oder Wanderarbeitern werden. Schwierig ist dabei vor allem, dass bis 2000 die Regierung unter Chamorro stark die Großunternehmen subventionierte anstatt die Kleinbauern zu fördern, und so große Landflächen Großproduzenten gehören, die nach und nach die kleinen Bauernkooperativen verdrängen. 

Im Norden gibt es zb. eine große Camaronen-Zucht(Shrimps), durch die all die dort angesiedelten Fischerdörfer nach und nach verarmten- ihre Arbeitsplätze waren plötzlich überflüssig. Zudem verseucht die Intensivwirtschaft der großen Firmen die Region dank der eingesetzten Pestizide, was wiederum die Wasserzugänge der Fischer einschränkt. Dabei sind viele Angestellte in den riesigen Produktionen nur Zeitangestellte ohne soziale Absicherungen! 

Das was für die Produzenten zählt, ist einfach der Mehrwert und ökonomischer Wachstum, und keine regionale Unterstützung oder Absicherung. Dort müsste die Regierung einschreiten und Regulierungen vornehmen, soziale Programme fördern und sich dafür einsetzen, dass Kleinbauern bestehen bleiben. Tut sie leider aber nicht.

Zona Francas

Definition: Eine Zona Franca ist eine Sonderwirtschaftszone dessen Produktion rein zur Exportation dient und vor allem sich auf die Textilproduktion spezialisiert. Der Staat sichert massive steuerliche Vergünstigungen für die Produzenten. Nicaragua macht die große Anzahlt dieser Freihandelszone mittels billiger Arbeitskräfte, keinen Lohnnebenkosten, einer nahezu totalen Steuerfreiheit und staatlichen Subventionen möglich. Weiterhin unterstützt das niedrige Bildungsnivea(sprich wenig ausgebildete Menschen), die hohe Arbeitslosigkeit und das Fehlen von gewerkschaftlichen Organisationen die Entstehung weiterer Zonen. Das großte Übel ist, dass es keine strafrechtliche Verfolgung bei der Verletzung gegen das gesetzlich geschriebene Arbeitsrecht gibt.

Arbeitsbedingungen: Geringer Lohn, Wochenendarbeit und viele Überstunden kennzeichnen die schlechten Arbeitsbedingungen. Oft herrscht verbale, sexuelle und physische Gewalt am Arbeitsplatz sowie die Nichteinhaltung hygienischer Mindeststandarts oder Sicherheitsmaßnahmen.

Profit: Die Markenfirma verdient zb. 25% an einer verkauften Jeans, die Arbeiterin jedoch nur 1%!

Steuereinnahmen

Bezüglich der Steuereinnahmen in der Landwirtschaft gibt es zb keine Unterscheidung der Besteuerung von Kleinbauern oder großen Viehzuchtbetrieben. Die meisten Steuereinnahmen gewinnt der Staat über Mehrwertsteuer und Verbrauchssteuer, worunter massiv die ärmere Bevölkerungsschicht leidet, gleichzeitig gab es jedoch viele Steuerbefreiungen, von denen die Reichen profitieren. Im Jahr 2010 waren es fast 500 Mio US$! Die Begründung der Regierung ist dafür die Förderung des Exports und der Investitionen, um schließlich mehr Arbeitsplätze zu erhalten.

Fazit der aktuellen Wirtschaftspolitik

Die Wirtschaftspolitik unter dem Präsidenten Daniel Ortega und seiner linken Partei, der FSLN, hat zweifelsfrei wesentliche Verbesserungen gerade für die Unterschicht des Landes erzielt, jedoch ist der Ausbau der Macht (vor allem Wirtschaftsmacht) Ortegas mit Nachteilen für die Kleinbauern verbunden und weiterhin gilt es, große Veränderungen zu machen um die Lebenssituation im Land zu verbessern. Denn Verstaatlichungen oder drastische Regulierungsmaßnahmen in der Ökonomie bleiben weiterhin aus.

Menschenrechte

Bildungs- und Gesundheitssystem

Nicht verachten darf man jedoch, dass Ortega das kostenlose Bildungs- und Gesundheitssystem einführte, was massive Fortschritte für alle brachte, seine Programme trugen Namen wie Plan techo(Plan Dach) oder Zero Hambre(Null Hunger, das Schulkindern täglich eine kostenlose Mahlzeit in der Schule sichert). 

Dennoch ist die Arbeitslosenquote weiterhin die höchste der zentralamerikanischen Staaten, die Umweltpolitik hat einen viel zu geringen Stellenwert und die Kriminalität der Bevölkerung sowie die Korruption innerhalb der Regierungsebene wird nicht weiter behandelt. 

Von 1979 (Beginn der sandinistischen Regierung) bis 1990 gab es in Nicaragua eine medizinische Grundversorgung: Flächendeckende Gesundheitszentren sowie Ärzte- und Gesundheitsposten boten eine kostenlose ambulante Versorgung an und Präventivmaßnahmen wie Aufklärungsarbeit der Bevölkerung in Hygienefragen und Impfungen hatten eine hohe Priorität.

Es existiert zwar eine staatliche Krankenversicherung in Nicaragua, sie erfasst aber nur Menschen, die in einem festen Beschäftigungsverhältnis stehen. Jedoch hat aber nur 37% der arbeitenden Bevölkerung heute ein formales Arbeitsverhältnis.

In Nicaragua sterben Menschen trotzdem immer noch leicht an Krankheiten, die an sich nicht tödlich sein müssten. Die Gesundheitsstatistik der nicaraguanischen Bevölkerung wird entscheidend von der nach wie vor herrschenden Armut bestimmt. Dies wird besonders deutlich, wenn man solche Probleme analysiert wie Müttersterblichkeit, Kindersterblichkeit, Sterblichkeitsrate bei Kindern unter 5 Jahren und die Unterernährung. Mindestens ebenso gravierend sind die Auswirkungen der unzureichenden Entsorgung von Müllabfällen und Abwasser auf die Gesundheit. Nur ein Fünftel der Haushalte in Nicaragua können ihren Müll und Abwasser hygienisch ordnungsgemäß entsorgen..  

Außerdem besuchen fast 20 Prozent der Kinder des Landes immernoch keine Schule; nur rund 30 Prozent der Schulabgänger erreichen einen Abschluss.

Kinderarbeit

Mehr als 30% der Gesamtbevölkerung sind Kinder(0-14Jahre), Nicaragua hat den Umgedrehten Demographischen Wandel zu unserem Land. Davon arbeiten 30% der unter 15jährigen! Vor allem arbeiten diese auf der Straße als Schuhputzer, Verkäufer, Prostituierte oder in der Landwirtschaft. Schuld an der Kinderarbeit sind die hohe Armut und die Korruption in der Regierung.

Gleichberechtigung

Eine weitere große Lücke im Fortschritt der Gleichberechtigung ist die Stellung der Frau. Es gibt zahlreiche Frauenrechtsorganisationen und Einrichtungen, die sich täglich mit Fällen von häuslicher Gewalt befassen und daran ist vor allem der Machismus schuld (Definition: Weltbild, welches die Dominanz des Mannes und die Unterordnung der Frau vertritt). Der Mann ist leider immer noch „mehr wert“ als die Frau. In den letzten 5 Jahren sind die Feminizide(Massenhafte Tötung von Frauen aufgrund von ihrer Zugehörigkeit zum weiblichen Geschlecht) stark angestiegen, auf mehr als 600Frauen, jedoch werden nur 7% der Mörder für ihre Verbrechen bestraft.

Der Staat und die Kirche

Der „Pakt“ mit der katholischen Kirche ist weiterhin ein schwieriges Thema. Die Instanzen Kirche und Politik sind hier nicht getrennt, sondern gehen Hand in Hand. So schloss Ortega mit der katholischen Kirche ein Abtreibungsgesetz ab, dass die Abtreibung bei Frauen verbot- selbst wenn das Kind aus einer Vergewaltigung entstand oder die Schwangerschaft lebensgefährlich für die Mutter sein könnte. Im November 2006 trat dieses Gesetz in Kraft, das die Schwangerschaftsunterbrechung auch bei medizinischer Indikation unter Strafe stellt. Dies hat zahlreiche nationale und internationale Proteste hervorgerufen.

Meinungs-/ Rede- und Pressefreiheit

Laut Gesetzgebung sind Meinungs- und Pressefreiheit gegeben, allerdings stehen regierungskritische Medien und Menschenrechtsorganisationen unter Druck. Durch den Aufkauf von Medien durch die Familien des Präsidentenpaares in den vergangenen Jahren werden diese inhaltlich gleichgeschaltet und berichten so nicht objektiv, sondern regierungsfreundlich. Kritik an der Regierung oder dem Präsidenten kommt so leider sehr kurz und geschieht eher hinter vorgehaltener Hand, jedoch nie in Tageszeitungen oder dem Fernsehen. 

Interessante Details

Interozeanischer Kanal

Die Regierung hat den alten Traum eines durch Nicaragua führenden interozeanischen Kanals neu belebt und sucht Geldgeber für das mit 30 Milliarden veranschlagte Riesenprojekt, das dem Land einen Innovations- und Wohlstandsschub bringen soll, ähnlich wie einst der Kanal in Panama.

Kulturelles Leben

Trotz der weit verbreiteten Armut verfügt Nicaragua über ein verhältnismäßig reiches kulturelles Leben. Die katholische Religion spielt im Leben vieler Nicaraguaner eine bestimmende Rolle und jegliche religiöse Feiertage werden stark zelebriert. Historisch wirkt der Einfluss der ehemaligen Kolonialmacht Spanien bis heute nach. Unverkennbar ist aber auch die Nähe zu den Vereinigten Staaten: Rund 700.000 Nicaraguaner leben in den USA; in Fernsehen und Kino laufen amerikanische Filme, und die nicaraguanische Auslandsberichterstattung konzentriert sich stark auf Washington.

Nicht zuletzt ist die nicaraguanische Mentalität stark durch die noch lebendige Erinnerung an die Revolution der FSLN von 1979 und den Bürgerkrieg der 80er Jahre geprägt. Gerade diese Epoche des Umsturzes hat weltbekannte Autoren wie Ernesto Cardenal, Sergio Ramírez und Gioconda Belli hervor gebracht. Leider kommt die staatliche Kulturförderung jedoch viel zu kurz!

Besonders Masaya ist für seine Marimba-Tänze bekannt und hat exzessive Festmonate, die über 3 Monate gehen, in denen jedes Wochenende Tänze Privathäusern stattfinden, so genannte „Bailes“. Der Name Marimba kommt von dem gleichnamigen Instrument, einem Art Xylophon. Die Marimba-Gruppe besteht aus dieser Marimba sowie 2 Gitarrenspielern und spielt traditionelle Lieder. Der „Baile de negra“ ist eine Form des Marimba-Tanzes, bei dem 2 Männer verkleidet ein Liebespaar spielen. So tanzt ein Mann im aufwändig genähten Kostüm einer Frau mit einem anderen Mann die traditionellen Schritte.

Geschichte

Nicaragua ab dem 16. Jahrhundert

Das Land ist historisch geprägt durch die spanische Kolonisatoren, die Jahrhundertelang das Land führten. Große Kolonialstädte wie León und Granada entstanden im 16.Jhd auf dem Gebiet indigener Bevölkerung, die zwangsversklavt und enteignet wurden und schließlich als Arbeiter eingesetzt wurden. Besonders Granada wurde zum kolonialen Handelszentrum und blieb konservativ, die reichen Geschäftsleute unterstützten die Monarchie und die katholische Kirche. Während die Spanier sich an der Pazifikregion ansiedelten, dominierten die Engländer die Atlantikküste. Erst die Unabhängigkeit von Spanien in 1821 ( Im selben Jahr wie die restlichen mittelamerikanischen Länder) machte es zu einem Teil der zentralamerikanischen Konförderation und wurde schließlich 1838 zu einem unabhängigen Staat.

Die Diktatur unter Somoza

Gegen das konservative Regime unter Somoza wandte sich eine Gruppe liberaler Rebellen, darunter Augusto César Sandino, der schließlich zum Anführer eines jahrelangen Guerillakampfes gegen die US-amerikanische Intervention wurde. 1934 ließ Somoza Sandino ermorden, die Revolution schritt jedoch weiter voran. 1937 ernannte Somoza sich selbst zum Präsidenten und begründete damit eine Dynastie, die das Land fast vier Jahrzehnte beherrschte. Nach der Schaffung einer neuen Verfassung, die ihm uneingeschränkte Macht gab, regierte Somoza Nicaragua die nächsten 20Jahre als ein international berüchtigter Diktator.

 Als 1972 ein Erdbeben das Land verwüstete und vor allem die Hauptstadt Managua in eine Ruine verwandelte und eine große Hungersnot und Armut hervorbrachte, steckte die Regierung unter Somoza internationale Hilfsgelder in die eigene Tasche und finanzierte sich so private Wohnsitze und Land. Dank dieser Korruption verschaffte er sich einen riesigen Privatbesitz, dessen Ländereien sich insgesamt auf die Größe El Salvadors beliefen! Und wie immer war auch die USA involviert, sie unterstütze den nicaraguanischen Gewaltherrscher mit Waffen im Kampf gegen die Liberalen.

Die Revolution und die FSLN

Die FSLN besetzte 1978 den Nationalpalast und forderte die Freilassung von 60 eingekerkerten Sandinisten(Anhänger der FSLN) mittels 2000 Geiseln. In vielen großen Städten kam es zu spontanen Aufständen gegen die Somoza-Diktatur. Die Nationalarmee schritt mit brutaler Gewalt dagegen an und setzte Feuer in den Städten und verbrannte so tausende Einwohner. Auch in einem Stadtteil Masayas ereignete sich dies. Monimbó, der Stadtteil Masayas, hielt eine Woche gegen die Nationalgarde mittels selbstgebastelten Waffen und Körpereinsatz stand und ging so in die Geschichte Nicaraguas ein. Am 17. Juli floh der Diktator Somoza schließlich aus dem Land, als die FSLN vor den Toren Managuas standen, am 19.Juli schritten die Sandinisten als Sieger in Managua ein und auch heute ist dies ein großer Feiertag des Landes. Jedoch musste die FSLN ab diesem Zeitpunkt viele Probleme bekämpfen, denn die Jahre der Revolution hinterließen Massenarmut, Obdachlosigkeit und Analphabetismus zurück.

Der Contra-Krieg

Nachdem Ronald Reagan im Januar 1981 US-amerikanischer Präsident wurde verschlechterte sich die Beziehung zwischen Nicaragua und den USA weiter. Reagan fror alle Hilfsgelder ein, die der Staat nach der Revolution 1980 bereitstelle und begann kontrarevolutionäre Streitkräfte zu unterstützen, die so genannten Contras. Diese waren vor allem früherer Anhänger der Somoza-Diktatur oder Soldaten der damaligen Nationalgarde. Dies führte mittels der US-Gelder zu einem Contrakrieg, die Sandinisten gingen mit einer eingeführten Wehrpflicht und der daraus entstandenen Volksarmee dagegen vor.

Im Mai 1985 verhängten die USA ein fünfjähriges Handelsembargo gegen Nicaragua, dass sich massiv auf die Wirtschaftsentwicklung des Landes auswirkte und wovon auch heute noch Folgen sichtbar sind.(Siehe Wirtschaft Nicaraguas.)

Die Errungenschaften der FSLN in den 1980er Jahren:

Reduzierung des Analphabetismus von 50 auf 13% mittels tausender freiwilliger nicaraguanischer Studenten, die in Dörfern unterrichteten. Außerdem die Ausrottung der Kinderlähmung und Senkung der Kindersterblichkeitsrate um ein Drittel sowie Verteilung der Somoza-Ländereien an kleine Bauernkooperativen.

Dennoch blieb eine Wiederwahl der FSLN 1990 aus, und sollte erst mit Daniel Ortega 2006, 16Jahre später, wieder glücken. In der Zwischenzeit war unter anderem Violeta Barrios de Chamorro als linke Präsidentin tätig und förderte zunehmend ausländische Investoren(was ebenfalls zu Wirtschaftsproblemen führte) und subventionierte Produktionen im großen Stil, worunter die Kleinbauern stark litten. Gewählt wurde sie damals vor allem, da die USA versprachen, bei ihrer Wahl das Handelsembargo aufzuheben sowie Hunderte Millionen US$ Wirtschaftshilfe bereitzustellen und dies große Fortschritte für Nicaragua versprach.

Aktuelle Politik

Daniel Ortega ist seit 2006 Präsident und Anhänger der Partei der FSLN (Frente Sandinista de Liberación Nacional, der sandinistischen nationalen Befreiungsfront). Er begann seine Amtszeit mit großen Fortschritten, beendete die jahrelange Energiekrise und führte die kostenlose Gesundheitsversorgung sowie die staatlich finanzierte Schulbildung voran. Der Präsident geriet jedoch in weltweite Kritik und landesweite Massenprotesten, da er eine Verfassungsänderung vornahm, die es ihm erlaubte nach Ablauf seiner Amtszeit im Jahre 2011 erneut für die Präsidentschaft zu kandidieren. Bei besagten Wahlen gewann er auch erneut mit der FSLN und sicherte sich eine erneute Amtszeit bis 2017. Weiterhin wird er beschuldigt, seine Stieftochter missbraucht zu haben.

So. Das waren nun tausende Informationen und hat vielleicht den ein oder anderen ganz schön mitgenommen. Denn diese Zahlen schwarz auf weiß zu lesen, schockte mich selbst total. Aber man muss positiv denken, auf weitere Fortschritte mit einer neuen Regierung hoffen, die Arbeit der Hilfsorganisationen schätzen und auf die Wirkung von Spendengeldern setzen.